Schuldner

In einem zivilrechtlichen Verfahren werden die beteiligten Parteien oftmals als Gläubiger und Schuldner bezeichnet. Ein Schuldner ist eine Person, die einer anderen Person (dem Gläubiger) etwas schuldet. Er steht folglich in einem Schuldverhältnis zu dem Gläubiger. Diesem steht ein Anspruch gegen den Schuldner zu, weil er dem Gläubiger etwas schuldet und der Gläubiger das Recht darauf hat, diese Schuld zurückzufordern (§ 241 Abs. 1 S. 1 BGB). Gegen den Schuldner steht also eine (Gläubiger-)Forderung, welche er erfüllen muss. Hat sich eine Person von einer anderen Person z.B. Geld geliehen, dieses aber nicht rechtzeitig wieder zurückgegeben, so steht diese Person in einem Schuldverhältnis zu der Person, die ihr das Geld geliehen hat (dem Gläubiger).

Gesamtschuldner

Besteht gegen mindestens zwei Parteien ein Anspruch eines Gläubigers aus einem Vertragsverhältnis – beispielsweise ein Kaufvertrag über ein Auto -, spricht man von Gesamtschuldnern. Diese sind gemeinschaftlich für die Tilgung der einheitlichen Schulden verpflichtet (BGHZ 43, 227).

Vollstreckungsschuldner

In der Zwangsvollstreckung wird der Begriff Schuldner (Vollstreckungsschuldner) auch für denjenigen verwendet, gegen den ein vollstreckbarer Anspruch geltend gemacht wird (z.B. die Forderung eines Gläubigers gegen den Schuldner seine Schulden zu tilgen). Hat ein Schuldner auf erneute Mahnung des Gläubigers hin, noch immer nicht seine Schulden beglichen, so kann der Gläubiger mit einem entsprechenden vollstreckbaren Titel die Erfüllung seiner Forderungen erzwingen lassen, beispielsweise im Rahmen der Pfändung oder der Zwangsversteigerung.

Erlöschen des Schuldverhältnis

Ein Schuldverhältnis kann unter mehreren Umständen erlöschen, wobei der Schuldner dann von seiner Position als Schuldner befreit ist und gegen ihn keine Ansprüche mehr bestehen. Der Hauptgrund ist dabei in erster Linie natürlich die Erfüllung der Schulden (§ 362 BGB). Dies kann auch durch eine andere Person als dem Schuldner geschehen – z.B. durch die Ehefrau, die Eltern oder eine Person die dem Schuldner selbst auch noch etwas schuldet (§ 267 Abs. 1 S. 2 BGB). Das gilt dagegen nicht, wenn der Schuldner persönlich zu leisten hat.

Darüber hinaus kann das Schuldverhältnis schließlich auch durch den Erlass der Schulden durch den Schuldner erlöschen (§ 397 Abs. 1 BGB).

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